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von Prof. Dr. Reinhard Meier-Walser, München/Fürth

Als der Politikwissenschaftler und Experte für internationale Sicherheit Michael Rühle vor zehn Jahren einen Essay mit dem Titel „Gute und schlechte Atombomben“ veröffentlichte[1], war die Entrüstung groß: Wie sollte eine Waffe, mit der Zigtausende von Menschenleben ausgelöscht werden können, „gut“ sein können? Tatsächlich hatte Rühle mit seiner kalkulierten Provokation lediglich an dem Gedanken angesetzt, dass jede Waffe an sich ein wertneutrales Instrument ist, dessen Operationalisierung einzig vom Nutzer abhängt. So lässt sich etwa im Falle eines Überfalls auf eine/n Spaziergänger/in der Angreifer mit einem Stock abwehren, während ein solcher Stock auch Verwendung finden könnte, um eine/n Spaziergänger/in bei einem Überfall niederzuschlagen. Vor diesem Hintergrund argumentieren etwa Vertreter der Rational Deterrence Theory, dass auch eine Kernwaffe „gut“ sein könne – unter der Voraussetzung, dass sie lediglich als „Abschreckungs-Waffe“ angeschafft werde und damit der Verhinderung einer militärischen Auseinandersetzung diene. Tatsächlich ist davon auszugehen, dass das System gegenseitiger nuklearer Abschreckung im Zeitalter des Kalten Krieges dafür sorgte, dass ungeachtet der sowohl ideologischen als auch politischen und militärischen Konflikt-Konstellation kein offener Krieg zwischen Warschauer Pakt und NATO ausbrach. Allerdings war diese konfrontative Abschreckungs-Logik des „Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter“ durch einen hohen Grad an moralischer Verwerflichkeit gekennzeichnet, zumal die Wirksamkeit der psychologischen Drohgebärde von der Glaubwürdigkeit der gegenseitig avisierten Vernichtung abhing.

Aus der Sicht der Rational Deterrence Theory wäre es wünschenswert, wenn so viele Staaten wie möglich Atomwaffen besäßen;[2] sie würden ein global umspannendes System gegenseitiger nuklearer Abschreckung etablieren, in dem Krieg unmöglich wäre, weil jeder potenzielle Angreifer damit rechnen müsste, im Falle seiner Aggression durch nukleare Vergeltungsschläge des Angegriffenen selbst ausgelöscht zu werden. Dieser Überlegung ist erstens die bereits erwähnte moralische Verwerflichkeit nuklearer Vernichtungsdrohungen – als notwendiger Voraussetzung für das „Funktionieren“ nuklearer Abschreckung – entgegenzuhalten, die die gesamte Staatenwelt mit dem Stigma eines ruchlosen und wertfreien Interaktionsraumes behaften würde. Zweitens ist höchst fraglich, ob alle Akteure, die in einem globalen System gegenseitiger nuklearer Abschreckung über die Einsatzbefehlsgewalt verfügen würden, die Regeln dieses Systems kennen, verstehen und beachten, d.h. im Konfliktfall nukleare „Beißhemmung“ bewahren und nicht bereits auf niedriger Eskalationsschwelle den Einsatz von Kernwaffen erwägen würden. Und schließlich würde die Ausweitung der Zahl nuklear gerüsteter Staaten („horizontale Proliferation“) mit hoher Wahrscheinlichkeit auch dazu führen, dass im Zuge mangelnder Kontrollmöglichkeiten nuklearer Verbreitung auch nicht legitimierte, irreguläre Akteure wie z.B. Terrorgruppen in den Besitz nuklearer Potenziale kommen würden. Sie könnten ihre erworbenen Fähigkeiten dann ohne Rücksicht auf menschliche Verluste für asymmetrische Angriffe auf ihre Gegner nutzen, weil sie als nichtstaatliche, dispers verstreute Terroreinheiten mangels des Besitzes eines „Staatsgebietes“ auch keine Vergeltungsschläge im Sinne der Logik gescheiterter Abschreckung zu befürchten hätten.

Während das Modell eines globalen Systems gegenseitiger Abschreckung aus ethischen, politischen und militärischen Gründen abzulehnen ist, muss allerdings auch die Vision einer Welt ohne Atomwaffen kritisch bewertet werden. Zumindest kurz- und mittelfristig wird sich nämlich das Projekt „Global Zero“, wofür der frühere US-amerikanische Präsident Barack Obama mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt wurde, nicht realisieren lassen[3]: Obama, der selbst einräumte, seine Vision werde ihre Umsetzung „not in my lifetime“ erfahren, wusste natürlich auch, dass die USA, die zusammen mit Russland über mehr als 90 Prozent der weltweit insgesamt rund 14.000 nuklearen Sprengköpfe verfügen, ihre atomaren Schutzschirme über Europa, dem Mittleren Osten und Ostasien nicht ohne Weiteres abziehen können, um sozusagen auf dem Weg in Richtung nuklearwaffenfreie Welt „mit gutem Beispiel“ voranzugehen. Man denke lediglich an die möglichen Konsequenzen eines Rückzuges der USA aus der asiatisch-pazifischen Region. Südkorea, Japan und auch Taiwan sähen ihre Sicherheit massiv gefährdet und würden möglicherweise innerhalb kurzer Zeit selbst nukleare Optionen erwägen. Die Reaktionen Chinas und Nordkoreas wären ebenso unkalkulierbar wie die Dimensionen der eskalierenden militärischen Konfrontation in der Region.

Kernwaffen sind also weder gut noch schlecht, und doch verkörpern sie in mehrfacher Hinsicht ethische Dilemmata: Weil durch ihren Einsatz Menschenleben in großer Zahl vernichtet, durch die bloße Drohung ihres Einsatzes im Rahmen einer Strategie der „Abschreckung“ jedoch auch das Ausbrechen von Kriegen und damit Opfer vermieden werden können, lässt sich nicht pauschal über sie urteilen. Obwohl ihre völlige Abschaffung und die Etablierung einer nuklearwaffenfreien Welt grundsätzlich erstrebenswert sein sollte, würden einseitige Vorleistungen etwa der USA auf dem Weg zu „Global Zero“ zunächst zu einer dramatischen Verschärfung der internationalen Sicherheitslage führen. Und obwohl vermutet werden kann, dass es der breiten Mehrheit der Menschheit wohler wäre, wenn es keine Atomwaffen gäbe, wird die Realisierung dieses Wunsches äußerst fraglich bleiben, denn der „nukleare Geist ist aus der Flasche“[4], zumal selbst im Falle einer – gegenwärtig ohnehin undenkbaren – Einigung auf die Verschrottung aller weltweit existierenden Sprengköpfe das Wissen um die Herstellung nicht vernichtet werden kann.

 

 

[1] Michael Rühle: Gute und schlechte Atombomben. Berlin muss die nukleare Realität mitgestalten. Edition Körber-Stiftung, Hamburg 2009.

[2] In diesem Sinne etwa Kenneth N. Waltz: More may be better. In: Kenneth N. Waltz / Scott D. Sagan: The spread of nuclear weapons. A debate. New York 1995, S. 1-45.

[3] Reinhard Meier-Walser (Hg.): Eine Welt ohne Atomwaffen? „Global Zero“ – Realisierungschancen einer Vision. München 2010.

[4] Christian Hacke: Neun Gründe gegen Obamas Vision einer nuklearwaffenfreien Welt. In: Meier-Walser: Eine Welt ohne Atomwaffen?, S. 15-33, hier S. 28.

Kann es auch „gute“ Atomwaffen geben?
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